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Hackers, farmers, and doctors unite! Support for Right to Repair laws slowly grows | Ars Technica
The Economist called it “the death of ownership in America.” According to Kevin Kenney, a Nebraska engineer and an outspoken advocate for right to repair, “There’s no reason for a license agreement other than to maintain control.”
Verbraucherrechte  Recht  USA  death_of_ownership 
june 2019 by snearch
Syrien: Donald Trump will von Recep Tayyip Erdogan Garantien für Kurden - SPIEGEL ONLINE
Die US-Regierung ist besorgt darüber, was mit ihren kurdischen Alliierten im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) geschieht, sollte die Türkei sich stärker in Syrien einbringen. Hier geht es vor allem um die Truppen der kurdischen Miliz YPG, die die Türkei als Zweig der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als Terrororganisation ansieht.

"Wir denken nicht, dass die Türken Militäroperationen unternehmen sollten, die nicht voll mit den USA abgestimmt sind und denen die USA nicht zugestimmt haben", sagte Bolton. US-Präsident Donald Trump verlange ein entsprechendes Bekenntnis von seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan. "Es gibt Ziele, die wir erreichen wollen, die den Abzug aus Syrien beeinflussen", sagte Bolton.

"Nicht abschlachten"

Die Türkei hatte kurz vor Ankündigung des US-Truppenabzugs eine Offensive gegen die kurdische YPG-Miliz in Nordsyrien beginnen wollen. Die YPG beherrscht an der türkischen Grenze Gebiete. US-Außenminister Mike Pompeo sagte gegen Ende der Woche, man wolle sicherzustellen, "dass die Türken die Kurden nicht abschlachten". Pompeo will am Dienstag eine Reise durch acht arabische Länder im Nahen Osten antreten.

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Der Sprecher des türkischen Präsidenten, Ibrahim Kalin, sagte auf Boltons und Pompeos Bemerkungen hin am Sonntag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, eine Terrorgruppe wie die YPG könne kein Alliierter der USA sein. Mit dem Kampf gegen die PKK und deren syrische Zweige verfolge die Türkei das Ziel, andere Kurden "aus der Tyrannei und Unterdrückung dieser Terrorgruppe zu befreien".
USA  Syrien-Krieg  Trump_Donald  Kurden  Schutzzusagen_gefordert  Erdogan  Bolton_John  PKK  YPG-Miliz 
january 2019 by snearch
(5) Regierung von US-Präsident Trump: Warum Verteidigungsminister Mattis hinwirft - Politik - Tagesspiegel
Dass Trump bei seiner Syrien-Entscheidung nicht nur gegen den Rat von Mattis, sondern auch den von Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton gehandelt haben soll, macht die Sorgen nicht geringer. Die USA verabschieden sich unter Trump aus ihrer weltpolitischen Rolle und überlassen sie anderen Großmächten wie Russland oder China.
Trump_Donald  Bolton_John  Aussenpolitik  USA  Syrien  Syrien-Krieg  Russland  China 
december 2018 by snearch
James Comey vor Justizausschuss: "Taub geworden für die Lügen des Präsidenten" - SPIEGEL ONLINE
Der frühere FBI-Chef nutzte die Anhörung nicht nur zur Verteidigung, sondern auch zur scharfen Kritik am Präsidenten. Bezogen auf dessen ständige Angriffe auf US-Justiz und Strafermittler sagte Comey: "Wir sind taub geworden für die Lügen des Präsidenten und seine Attacken auf den Rechtsstaat." Comey nannte explizit Trumps Forderung, die Zusammenarbeit von Leuten wie seinem früheren Anwalt Michael Cohen oder seinem früheren Wahlkampfchef Paul Manafort mit den Ermittlern solle als Verbrechen bestraft werden.

"Das ist ein schockierender Vorschlag seitens eines hohen Amtsträgers - und erst recht von keinem geringeren als dem Präsidenten", sagte Comey.
USA  FBI  Trump_Donald  criticism 
december 2018 by snearch
Kapitalismus und Klimawandel müssen zusammengedacht werden: Kolumne - SPIEGEL ONLINE
Kaum eine Kolumne, die ich in den vergangenen Jahren geschrieben habe, hatte eine so mächtige Resonanz bei den Lesern wie die über den Klimawandel und die Frage, wie er hätte verhindert werden können - und vor allem, warum das nicht passiert ist. Es scheint, dass die Zeit gekommen ist, dieses so lange verdrängte Thema in den Mittelpunkt der politischen Diskussionen zu stellen, also die ökologische Frage zu repolitisieren.
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Jede Diskussion über den Klimawandel und die Erderwärmung, die sich mit den Phänomenen aufhält, führt damit am eigentlichen Thema vorbei. Schon 1992 soll George H. W. Bush ziemlich klar gesagt haben, dass der "amerikanische Lebensstil nicht verhandelbar" sei. Doch, genau darum geht es. Dieser Lebensstil, der mittlerweile weltweit kopiert wird, ist verhandelbar. Jedenfalls dann, wenn man eine Erde für alle will.
Klimadiskussion  USA  Lebensstil  Bush_George_H._W.  American_Exceptionalism 
august 2018 by snearch
„Irreführende Verharmlosung“ (Langfassung) | Hans-Werner Sinn
Die Target-Forderungen der Bundesbank sind ein Aktivum, ein grundsätzlich verzinslicher, unbesicherter Anspruch gegen das Eurosystem auf der linken (Soll-) Seite der Bilanz, dem verzinsliche Verbindlichkeiten anderer Notenbanken auf deren rechter (Haben-) Seite gegenüberstehen. So verbucht die spanische Notenbank mittlerweile etwa 400 Milliarden Euro und die italienische etwa 500 Milliarden Euro an Target-Verbindlichkeiten. Selbst Frankreich steht mit etwa 80 Milliarden Euro im Minus.

Es ist eine irreführende Verharmlosung, hier von bloßen Gegenbuchungen im Rahmen des Zahlungsverkehrs zu reden, denn die Target-Salden messen Nettoüberweisungen anderer Länder nach Deutschland, die die Bundesbank zwangen, im Auftrag anderer Notenbanken Zahlungsaufträge auszuführen. Man tilgte seine Schulden in Deutschland und ging dort einkaufen. Dadurch gelangte ein Nettobestand an Gütern und Vermögensobjekten wie Aktien, Schuldtiteln, Firmen, Häusern und Bankkonten im Wert von 1000 Milliarden Euro in ausländische Hand, ohne dass wirkliche Substanz zurückkam. Die Ansprüche der Bundesbank werden in der Zahlungsbilanzstatistik als Auslandsvermögen der Bundesrepublik Deutschland verbucht und entsprechen der Hälfte des gesamten Nettoauslandsvermögens der Bundesrepublik Deutschland.
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Nach meiner Interpretation handelt es sich bei der Target-Forderung der Bundesbank um einen Überziehungskredit im Innenverhältnis des Eurosystems, der von ähnlicher Natur ist wie die Sonderziehungsrechte des Internationalen Währungsfonds oder auch die Kreditlimits, die sich Notenbanken im Rahmen von Festkurssystemen einräumen.

Hellwig zieht die Krediteigenschaft der Target-Salden indes in Zweifel, weil er die Bundesbank eher als Filiale der EZB sieht, und er findet eine auf die deutsche Volkswirtschaft bezogene Betrachtung der internationalen Leistungsströme innerhalb des europäischen Binnenmarkes ohnehin „semantisch unsinnig“, weil dahinter immer einzelne Personen und Institutionen stehen, deren staatliche Zuordnung seiner Meinung nach unwichtig ist. Damit greift er dem Gang der Geschichte sehr weit voraus, denn der europäische Staat, der einen stillschweigenden Verzicht auf die Forderungen gegenüber anderen Gebieten vielleicht erlauben würde, wurde in Europa noch nicht gegründet. Bislang gehört das Vermögen der Bundesbank noch dem deutschen Staat. Das deutsche Verfassungsgericht hat mehrfach betont, dass sich die Bundesbank einem Leistungsmechanismus zugunsten anderer Länder nicht unterwerfen darf.

Selbst in den USA, die einen gemeinsamen Staat bilden, werden im Übrigen zwölf Distrikte der Notenbank mit eigenen Bilanzen unterschieden. Die Target-Salden (sie heißen dort ISA-Salden) werden in den USA jährlich durch die Übertragung zinstragender, marktfähiger Wertpapiere getilgt. Das hat dazu geführt, dass viele distriktübergreifende Überweisungen zum Ausgleich von lokalen Finanzierungsdefiziten von privaten Banken zu Marktkonditionen erledigt werden.

Beim Euro hat man Vorschriften zur Tilgung der Salden „vergessen“. Verständlich ist daher, dass die Entscheidungsträger der jetzigen Krisenländer es attraktiver fanden, sich immer mehr Geld von ihren eigenen Notenbanken drucken zu lassen, anstatt es sich zu marktüblichen Konditionen in anderen Ländern leihen zu müssen. Hunderte von Milliarden Euro wurden über ELA- und ANFA-Kredite nach eigenem Entscheid an die lokalen Geschäftsbanken verliehen, und zugleich konnten die Krisenländer über ihre Stimmen im EZB-Rat erreichen, dass die nationalen Notenbanken sich mit immer schlechteren Pfändern für die ausgegebenen Refinanzierungskredite begnügen durften. Sie durften sogar Schrottpapiere mit einem Rating unter BBB- akzeptieren. Der nationale Spielraum für die Festlegung der Kriterien war erheblich.
Sinn_Hans-Werner  Target-Salden  Wirtschaft  criticism  Regierung_Merkel_IV  EU  Europa  Euro  ISA-Salden  USA 
august 2018 by snearch
What Mueller’s Latest Indictment Reveals About Russian and U.S. Spycraft
The U.S. Government Is Very Good at Tracking Bitcoin
The indictment accuses the Russians of conspiring to “launder the equivalent of more than $95,000 through a web of transactions structured to capitalize on the perceived anonymity of cryptocurrencies such as bitcoin.”
...
“Whistleblowers go to significant efforts to get us material, and often very significant risks,” Assange said. “There’s a 27-year-old, works for the DNC, who was shot in the back, murdered, just a few weeks ago, for unknown reasons as he was walking down the street in Washington.”

WikiLeaks did not respond to a request for comment.
USA  Security  breach  bitcoin  NSA  Russland  hack  Wikileaks  Assange_Julian  Mord 
july 2018 by snearch
USA: Atomausstieg kommt wohl - aus Kostengründen - SPIEGEL ONLINE
Es seien vor allem die hohen Investitionen, verbunden mit der Unsicherheit über künftige Energiepreise, die Neubauten unrentabel machten. Chancen habe die Atomkraft nur dann, wenn beispielsweise feststünde, dass in den kommenden zehn Jahren eine CO2-Steuer von mindestens hundert Dollar pro Tonne eingeführt würde, konstatieren die Wissenschaftler.
Kernenergie  unrentabel  Energieversorgung  USA  CO2-Steuer  Trend 
july 2018 by snearch
USA: Suizid-Zahlen steigen stark an - SPIEGEL ONLINE
"Der Anstieg der Suizide hält der amerikanischen Gesellschaft einen dunklen Spiegel vor", schreibt die "New York Times". Das Land leide unter ethnischen Spannungen, einer zersplitterten Kultur, einem fadenscheinigen Gesundheitssystem und der Verzweiflung vieler Einzelner, die hinter Wogen lächelnder Social-Media-Fotos verschwinden. Das Problem wurde lange ignoriert.
Finanzkrise  USA  Selbstmordrate  steigt  Soziales  Selbstmord  Missstand 
july 2018 by snearch
Donald Trump trifft Wladimir Putin: Russland zeigt sich kompromissbereit - SPIEGEL ONLINE
Die Krim sei ein untrennbarer Teil Russlands, sagte er. Das Thema stehe bei dem Gipfeltreffen nicht auf der Tagesordnung. Bei allen anderen Fragen wolle Putin aber den Kompromiss mit Trump suchen (eine Analyse zu dem Gipfel lesen Sie hier).
Krim  Russland  Putin_Wladimir  USA  Trump_Donald  Gipfeltreffen 
july 2018 by snearch
US-Armee: Die Zahl der zivilen Opfer muss lediglich "angemessen" sein | ZEIT ONLINE
Bei allem Respekt für Owens und seine Angehörigen, schrieb Glenn Greenwald, Mitgründer von The Intercept, kurz nach Trumps Rede: "Wir konzentrieren uns auf die getöteten Amerikaner, lernen ihre Namen, ihre Lebensgeschichten und das Schicksal ihrer Ehepartner und Eltern kennen, aber ignorieren konsequent jene Unschuldigen, die von der amerikanischen Regierung getötet werden, und deren Zahl immer um so vieles größer ist." Die Opfer amerikanischer Gewalt, so Greenwald, blieben ohne Namen, ohne Gesichter und damit auch ohne Menschlichkeit.
Diese Taktik der Verdrängung ist die Grundlage jeder erfolgreichen Kriegspropaganda. Nicht nur in den USA. Und so lange sie funktioniert, schreibt Greenwald, werden die Amerikaner den endlosen "Krieg gegen den Terror" unterstützen. Und im Zweifelsfall auch immer den Präsidenten, der ihn führt.
Trump_Donald  Jemen  Kriegspropaganda  Greenwald_Glenn  USA 
june 2018 by snearch
Bombardierung der Klinik von Ärzte ohne Grenzen in Kundus – Wikipedia
Bei der Bombardierung der Klinik von Ärzte ohne Grenzen in Kundus durch mehrere gezielte Luftangriffe auf das Hauptgebäude der Klinik durch ein Flugzeug der Streitkräfte der USA im Norden Afghanistans wurden in den frühen Morgenstunden des 3. Oktober 2015 30 Menschen getötet, darunter 13 Angestellte von Ärzte ohne Grenzen und 10 Patienten. Drei davon waren Kinder. 37 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt.[1][2] Von neun Patienten fehlte zwei Wochen später immer noch jede Spur.[3]
Krankenhaus_bombardiert  Afghanistan  USA 
june 2018 by snearch
Gerhard Schröder in St. Petersburg: Der Energiebotschafter - SPIEGEL ONLINE
Der US-Regierung unterstellte Schröder, sie wolle "aus eigensüchtigen Interessen Nord Stream 2 verhindern". I
Schröder_Gerhard  Gas-Pipeline  Gas  Energieversorgung  Nord_Stream_2  USA  criticism 
may 2018 by snearch
Amoklauf in Texas: Polizeichef Art Acevedo flippt auf Facebook aus - SPIEGEL ONLINE
Die unheimliche Macht der NRA

Getan hat sich seitdem wenig. Auch nach den Schüssen von Houston wirkt die Debatte inzwischen fast schon wie Folklore: Auf der einen Seite stehen die, die schärfere Waffengesetze fordern und hoffen, dadurch vergleichbare Taten verhindern zu können. Auf der anderen Seite die in der National Rifle Association (NRA) vereinten Waffenliebhaber, die sich gegen jede Einschränkung entschlossen und seit Jahren wehren. Sie sind gut vernetzt und extrem einflussreich.
...


Senator Ted Cruz

@SenTedCruz
Heidi and I are keeping all the students and faculty at Santa Fe High School in our prayers this morning, along with all first responders on the scene. Please be safe and heed warnings from local officials. https://twitter.com/SantaFeISD/status/997472223421173761

15:57 - 18. Mai 2018
3.091
17,7 Tsd. Nutzer sprechen darüber
Twitter Ads Info und Datenschutz
Auf Twitter sandte er den Angehörigen der Opfer die Versicherung, er würde sie in sein Gebet einschließen - und wurde dafür von anderen Twitter-Usern mit einem Shitstorm überzogen. Er solle nicht beten, sondern Gesetze erlassen, so der Tenor.

Schluss mit Luftig

In die gleiche Kerbe schlug auch Acevedo in seinem Facebook-Statement: "Jetzt ist nicht die Zeit der Gebete und Passivität. Es ist die Zeit gekommen für Gebete, konkrete Maßnahmen und Gottes Gnade für unsere bisherige Tatenlosigkeit (das gilt besonders für unsere gewählten Abgeordneten, die heute einmal mehr feierlich vor die Kameras traten, Gebete ankündigten und wieder einmal rein gar nichts tun werden)". Ein nicht mal ansatzweise kaschierter Seitenhieb auf Cruz.
USA  Missstand  NRA  Trump_Donald  Lobbyismus  Korruption  einflussreich  mutig  Acevedo_Art  Polizei  Amoklauf  Schule 
may 2018 by snearch
Iran-Entscheidung von Donald Trump: Ohnmächtig in Berlin - SPIEGEL ONLINE
"Umso wichtiger ist es, dass wir Europäer dabei geschlossen auftreten - und am besten auch Russland und China davon überzeugen, das Abkommen weiter zu unterstützen", sagt CDU-Außenpolitiker Hardt. Auch hier fällt Röttgens Analyse härter aus. "Der Vorgang zeigt exemplarisch, wie hilflos Europa außenpolitisch ist", sagt er. "Umso dringlicher ist, dass wir endlich eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik entwickeln."
Standort_D_Land  Iran  USA  Trump_Donald  Mass_Heiko  EU  Europa  Aussenpolitik  Krise 
may 2018 by snearch
Von Gabriel über Schulz zu Maas: Der Atlantic Council hat gewonnen - norberthaering.de
Weil es im Lichte dieser Entwicklungen interessant sein könnte, will ich die Aufforderung des Atlantic Council zur Hatz auf die genannten "russischen Einflussagenten" im länglichen Original zitieren:

The transatlantic community must do more to defend its values and institutions. To that end, Western governments should encourage and fund investigative civil society groups and media that will work to shed light on the Kremlin’s dark networks. European Union member states should consider establishing counter-influence task forces, whose function would be to examine financial and political links between the Kremlin and domestic business and political groups. American and European intelligence agencies should coordinate their investigative efforts through better intelligence sharing.

Hat ja ganz gut geklappt.
Hintergründe  higher_quality  Haering_Norbert  SPD  Russland  Atlantic_Council  Schulz_Martin  Gabriel_Sigmar  Thinktank  Washington  USA  Schröder_Gerhard 
april 2018 by snearch
Tesla: Autopilot war bei tödlichem Unfall eingeschaltet - SPIEGEL ONLINE
Der Crash wird auch von den Unfallermittlern der US-Behörde NTSB untersucht. Sie treten meist bei Flugzeugabstürzen in Aktion oder bei Unfällen, aus denen grundsätzliche Lehren gezogen werden könnten. Im aktuellen Fall soll unter anderem der Brand nach dem Unfall untersucht werden - sowie Schritte, um ein beschädigtes Elektroauto sicher abzutransportieren.

Tesla sicherte eine uneingeschränkte Zusammenarbeit mit der Behörde für Transportsicherheit zu. Die Aktie des Unternehmens brach nach Bekanntwerden des Unfalls um rund acht Prozent ein. Es ist das zweite Mal in diesem Jahr, dass US-Behörden einen Unfall mit Tesla-Beteiligung untersuchen.
Elektromobilität  Unfall  Tesla  NTSB  Behörde  USA 
march 2018 by snearch
Bitcoin: Mega-Börse BTC China stoppt Handel mit Digitalwährung - SPIEGEL ONLINE
Neben den Entwicklungen auf dem chinesischen Markt könnten auch die Äußerungen des Chefs der US-Großbank JP Morgan den Kurs ins Wanken gebracht haben. Jamie Dimon bezeichnete Bitcoin als "Betrug". Er orakelte, dass der jüngste Anstieg der Digitalwährung nicht gut enden werde.

Das mögliche Aus für den Bitcoin-Tausch in China bedeutet übrigens nicht zwangsläufig, dass die Währung dort nicht mehr eingesetzt wird. Zwar können die Chinesen die Kryptowährung womöglich nicht mehr in die Landeswährung Yuan umtauschen. Doch Bitcoin-Besitzer können nach wie vor untereinander mit der Währung handeln, da die Transaktionen dezentral ablaufen.
Bitcoin  criticism  China  USA  JP_Morgan  Banken 
september 2017 by snearch
Donald Trump: Uno-Sanktionen gegen Nordkorea sind seine Lehrstunde - Kommentar - SPIEGEL ONLINE
"Feuer und Zorn" hatte Donald Trump Nordkorea angedroht. Die "härtesten" Sanktionen wollte seine Uno-Chefdiplomatin Nikki Haley dem Regime nach den letzten Bombentests aufzwingen. Starke Sprüche können sie im Hause Trump, das war es dann aber auch schon. So richtig viel erreicht haben sie mit dieser Polterei bislang nicht.


Die neuen Sanktionen, die der Uno-Sicherheitsrat nun einstimmig gegen Nordkorea verhängt, sehen erstmal nach viel aus. Gemessen an den Erwartungen, die die US-Regierung in den vergangenen Wochen mit ihrer kraftvollen Rhetorik geweckt hat, sind sie jedoch eher mager. Die Öl-Exporte (vor allem aus China) sollen um 30 Prozent gekappt werden, die USA wollten ursprünglich einen vollständigen Stopp erreichen.

Schiffe, die Nordkorea ansteuern oder verlassen, dürfen durchsucht werden, aber nur mit Erlaubnis der Staaten, in denen die Schiffe registriert sind. Das lässt viel Raum für weitere Schmuggeltricks. Eigentlich wollten die Amerikaner die Schiffe notfalls auch mit Waffengewalt stoppen können, um den Warenverkehr zwischen Nordkorea und anderen Staaten zu kontrollieren. Auch daraus ist also nichts geworden.

China und Russland haben erfolgreich verhandelt, sie zeigen Trump seine Grenzen auf. Härtere Maßnahmen hätten sie mit ihrer Vetomacht verhindert. Trump musste das notgedrungen akzeptieren, um eine vollständige Blamage im Sicherheitsrat zu umgehen.

So ist dies auch eine Lehrstunde für ihn: Wenn er einen großen Krieg vermeiden will, wird er in diesem Konflikt nur mit China und Russland zu Ergebnissen kommen, nicht gegen sie. Da helfen auch keine starken Sprüche.
USA  Nordkorea  Sanktionen  UNO-Resolution  Trump_Donald  China  Russland  Kompromiß  UN 
september 2017 by snearch
CIA activities in Syria - Wikipedia
Obama's refusal to directly arm or train Syrian rebels prior to 2013, and his rejection of a 2012 outline for "CIA intervention in Syria" suggested by "then-CIA Director" David Petraeus was motivated by his own belief that past instances of the CIA supporting insurgencies rarely "worked out well." The program he ultimately approved was designed not to give the rebels enough support to achieve victory, but rather to engineer a stalemate that would encourage a negotiated resolution of the Syrian Civil War—which U.S. officials envisioned as including the resignation of Syrian President Bashar al-Assad. The CIA trained 10,000 rebels "in Jordan and Turkey" at facilities run with the cooperation of the Jordanian and Turkish governments, but strict prohibitions were placed on the U.S. or its allies introducing "certain classes of weapons" (such as MANPADs) into the conflict due to fears they could be captured by terrorists—this despite the fact that all CIA-supported rebels are "vetted" for possible extremist ties. Assad was in danger of being overthrown until the 2015 Russian military intervention in Syria changed the course of the war, causing a split within the Obama administration between officials like CIA Director John O. Brennan and Secretary of Defense Ashton Carter—who advocated "doubling down" on the program—and opponents including White House Chief of Staff Denis McDonough and Secretary of State John Kerry—who expressed doubts that escalating the CIA's role could achieve meaningful results without forcing "an asymmetric response by Russia."
USA  CIA  Syrien-Krieg  Syrien  Assad 
september 2017 by snearch
Lobbyismus: Wie Deutschland amerikanisiert wird - Gastbeitrag - SPIEGEL ONLINE
Daher müssen sich amerikanische Politiker und Parteien auf permanente Geldsuche zur Selbstfinanzierung begeben. Das schafft Abhängigkeiten. Kein Wunder, dass sich die Spendenempfänger vor allem in parlamentarischen Ausschusssitzungen dann damit revanchieren, dass sie bestimmte Gesetzgebungsvorhaben entweder vorantreiben oder blockieren - je nachdem, was ihre Geldgeber sehen wollen. Denn selbstverständlich agieren US-Wirtschaftsverbände smart. Sie vergeben Spenden vor allem an Abgeordnete, die in den Ausschüssen sitzen, in denen über Regulierungsmaßnahmen verhandelt wird, die die jeweilige Industrie betreffen.
Standort_D_Land  criticism  Reformbedarf  Lobbyismus  USA 
september 2017 by snearch
Nordkorea-Experte: "Nicht sicher, dass die USA einen Krieg gewinnen würden" - SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE: Was wäre aus Ihrer Sicht ein besserer Weg, Nordkorea von seinem Nuklearprogramm abzubringen?

Hayes: Es müsste ein umfassendes Sicherheitsabkommen geben, das aus sechs Elementen besteht. Dazu gehören: die Einrichtung eines regionalen Sicherheitsrates unter Beteiligung aller Länder in Nordostasien; ein Nichtangriffspakt aller am Korea-Konflikt beteiligten Staaten; ein Friedensvertrag für Korea, der das bestehende Waffenstillstandsabkommen ersetzt; eine allmähliche Beendigung aller unilateralen und multilateralen Sanktionen; sowie die Einrichtung einer nuklearwaffenfreien Zone in der Region. Nordkorea müsste eine Garantie erhalten, dass es nicht mit Atomwaffen angegriffen wird, wenn es auf den Atommacht-Status verzichtet.

SPIEGEL ONLINE: Wie realistisch ist die Umsetzung eines solchen Plans?

Hayes: Es ist möglich, das umzusetzen, aber natürlich könnte man diese Ziele nur schrittweise in Phasen erreichen. Die Sache würde Zeit brauchen.

SPIEGEL ONLINE: Die USA drohen Nordkorea mit einem möglichen Angriff. Was würde passieren, wenn Donald Trump einen Präventivschlag gegen den Norden anordnen würde?

Hayes: Ein Präventivschlag der USA würde direkt in einen Krieg führen, in dem Nord- und Südkorea in großen Teilen zerstört würden; amerikanische Alliierte wie Japan oder Australien könnten hineingezogen werden und erhebliche Schäden erleiden. Auch der Einsatz von Nuklearwaffen wäre denkbar. Keine guten Aussichten. Wenn man die Ausmaße eines solchen Konflikts betrachtet, an dem dann womöglich auch China beteiligt wäre, muss man sagen: Es ist nicht sicher, dass die USA einen solchen Krieg gewinnen würden.
...
SPIEGEL ONLINE: Wie beurteilen Sie Donald Trumps bisheriges Verhalten in der Krise?

Hayes: Gemessen an den normalen Maßstäben, die für ein verantwortungsbewusstes Handeln eines Präsidenten gelten, war sein Verhalten einfach nur erschreckend. Es ist offensichtlich, dass ihm Korea egal ist, dass er sich um Nuklearkriege, Abschreckung und Handel nicht schert. Er verhält sich rücksichtslos und nutzt Amerikas Militärmacht, um Gegner wie auch Verbündete zu bedrohen. So will er sie verwirren und aus dem Takt bringen. Immer wenn das Durcheinander dann am größten ist, versucht er, irgendeinen Vorteil zu erzielen - einen Waffendeal mit Südkorea, neue chinesische Sanktionen gegen den Norden. Er will seinen Anhängern Erfolge vorweisen können.
Südkorea  Nordkorea  Korea  Korea-Krieg  USA  Konflikt  Trump_Donald 
september 2017 by snearch
Edward Snowden: "Ich bin kein russischer Spion" - SPIEGEL ONLINE
In dem Gespräch bezweifelte Snowden auch, dass Russland allein für die Hackerangriffe auf die Demokratische Partei in den USA vor den Präsidentschaftswahlen verantwortlich war. Das FBI habe keine Beweise vorgelegt, obwohl er vermute, dass es sie gebe, sagt der Whistleblower.

"Die NSA weiß wohl ziemlich genau, wer bei Clinton die Eindringlinge waren. Aber ich vermute, dass sie in den Systemen noch andere Angreifer entdeckt hat, da waren vielleicht sechs oder sieben Gruppen am Werk." Er glaube, dass eine "ganz bestimmte Geschichte" über Russland erzählt werden sollte.
Snowden_Edward  SPD  CDU  Standort_D_Land  Überwachungsstaat  NSA  Clinton_Hillary  Russland  USA  Wahl  Hackerangriffe 
september 2017 by snearch
North Korea Is Not Crazy
In early 2016, a new pattern of activity began to emerge in an unusual operation against the Bangladesh Central Bank. Actors obtained the legitimate Bangladesh Central Bank credentials for the SWIFT interbank messaging system and used them to attempt to transfer $951 million of the bank’s funds to accounts around the world. A few simple errors by the actors (and some pure luck) allowed central bankers to prevent the transfer of or recover most of the funds, but the attackers ended up getting away with nearly $81 million.
Cyberwar  Nordkorea  Bangladesch  USA  crime  Wurm  WannaCry  NSA  SWIFT  Banken 
august 2017 by snearch
Military conflict with North Korea can be avoided: Germany's Merkel
BERLIN (Reuters) - A military conflict with North Korea can be avoided, Chancellor Angela Merkel said on Wednesday, adding that Germany could help find a diplomatic solution to Pyongyang's standoff with the United States.

"We should do more," Merkel said of Germany and the European Union.

"We cannot simply insist on a diplomatic solution while we sit and do nothing," she added at an event organized by the Handelsblatt business daily.

Merkel, who is expected to win an election next month, said EU countries like Germany and France could play an active role in securing a peaceful solution to the standoff like they did in talks with Iran over its nuclear program.
Merkel_Angela  Nordkorea  USA  Krise 
august 2017 by snearch
Strunz - Wer hat Recht?
Das Electoral Integrity Project der Harvard-Universität hat mit Reynolds` Index den Grad der Fairness und der Freiheit von Wahlen in 153 Ländern untersucht, darunter die USA.

Es hat die Wahlfinanzierung analysiert, die Registrierung von Wählern, die Auszählung der Stimmen, die Wahlgesetze, die Festlegung von Wahlbezirken.

Von 153 Ländern liegt Amerika auf Platz 52. Es rangiert damit auf dem letzten Platz unter den etablierten westlichen Demokratien.
USA  Missstand  Wahlen 
july 2017 by snearch
Angela Merkel zeigt sich nach G7-Gipfel enttäuscht von Donald Trump - SPIEGEL ONLINE
Merkel bezog sich mit ihren Worten auf die neue US-Regierung von Donald Trump, sie bezog aber auch den bevorstehenden Brexit Großbritanniens mit ein. Es müsse natürlich bei der Freundschaft zu den USA und Großbritannien bleiben. Aber: "Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen." Dabei gab sie einem guten Verhältnis zu Frankreich unter dem neuen Präsidenten Emmanuel Macron eine besondere Bedeutung.

Diese Passage von Merkels Rede wurde von den Zuhörern mit minutenlangem Applaus bedacht. Bei dem Wahlkampfauftritt in einem Bierzelt waren rund 2500 Personen anwesend.
Frankreich  Merkel_Angela  EU  USA  Europa  Macron_Emmanuel  Trump_Donald 
may 2017 by snearch
Arresting a Reporter for Asking Questions Is an Unacceptable Assault on the First Amendment | American Civil Liberties Union
Dan Heyman, a veteran reporter with Public News Service, was covering a visit to the state capitol by Health and Human Services Secretary Tom Price and senior Trump advisor Kellyanne Conway. As they walked through the building, Heyman pressed the two on whether domestic violence would be considered a preexisting condition under the American Health Care Act passed by the House last week.

Suddenly, he was pulled aside by Capitol police, handcuffed, and hauled off to jail. He was charged with a misdemeanor for “willful disruption of governmental processes” and only released when his employer posted a $5,000 bond. He is still awaiting a preliminary hearing.

“At some point I think they decided I was just too persistent in asking this question and trying to do my job, and they arrested me,” Heyman said after he was released.
USA  Trump_Donald 
may 2017 by snearch
Luftschlag in Syrien: US-Präsident Donald Trump erzürnt seine Anhänger - SPIEGEL ONLINE
Fans fühlen sich getäuscht

Ein Teil von Trumps treuesten Anhängern, die im Wahlkampf aggressiv für ihn trommelten, fühlt sich deshalb getäuscht. Websites und Kommentatoren, die sonst stets als Parolenlautsprecher zur Seite standen, verurteilten den Luftschlag scharf.

"Mr. President, mutieren Sie nicht zu Bush III", schreibt die konservative Seite Daily Caller. "Radieren ein paar Bilder unschuldiger Toter wirklich alle Logik aus, die Sie im Wahlkampf an den Tag gelegt haben?"

Paul Joseph Watson, Autor für die ultrarechte Verschwörungstheorie-Seite Infowars, twitterte: "Ich bin offiziell RAUS aus dem Trump-Zug." Die rechtskonservative Publizistin und bisherige Trump-Unterstützerin Ann Coulter zeigte sich fassungslos, warf Trump eine Abkehr seiner Prinzipien vor.

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"Ich möchte mein Geld zurück, du bescheuerter Idiot"

Auf dem rechtspopulistischen Portal Breitbart kommentieren Zehntausende, darunter viele, die mit Trump brechen wollen. "Trump schuldet uns eine Erklärung. Das ist nicht, wofür ich ihn gewählt habe", schreibt einer, "90 Prozent von uns haben ihn nicht deshalb gewählt", antwortet ein anderer Nutzer, und an Trump gerichtet: "Ich möchte mein Geld zurück, du bescheuerter Idiot."
USA  Trump_Donald  Syrien-Krieg  Syrien  Wendepunkt 
april 2017 by snearch
NSA-Skandal: Ausschuss beendet, Überwachung geht weiter, Kommentar - SPIEGEL ONLINE
Die Zeugin hat zur Aufklärung wie zu erwarten nichts beigetragen. Einleitend verlas sie ihre bisherigen Aussagen zu einem der großen Themen dieser Zeit. Sie brauchte dafür 25 Minuten, fünf hätten gereicht. Hängen geblieben ist von ihr ohnehin nur ein Satz: "Abhören unter Freunden, das geht gar nicht".
...
Es gab schon einmal einen Untersuchungs-Ausschuss, der sich mit dem NSA-Komplex beschäftigt hat, in den USA selbst. Die Fähigkeiten der NSA könnten jederzeit nach innen gerichtet werden, warnte der Ausschuss-Vorsitzende Frank Church damals weitblickend. Falls jemals ein autoritärer Herrscher die Macht in den USA übernehme, würde ihm der Geheimdienst alle Werkzeuge für eine "totale Tyrannei" bieten. Das war 1975 - und wohl nie zuvor war diese Warnung so aktuell wie heute.

Dazu stehe sie bis heute, sagte Merkel, es bleibt ihr weitreichendstes Bekenntnis. Damals, im Sommer 2013, habe sie ihn in der Überzeugung gesagt, dass der eigene Bundesnachrichtendienst so etwas nicht tue.
Merkel_Angela  Untersuchungsausschuss  NSA  USA  Standort_D_Land  Geheimdienst  BND  Geheimdienstkontrole  Reformbedarf  y1975  Church_Frank  Diktatur 
february 2017 by snearch
Hillary Clinton für Giftgaseinsatz in Syrien verantwortlich – nicht Assad | Linke Zeitung
Der ehemalige UN-Waffeninspekteur Richard Lloyd und der MIT-Professor Theodore Postol hatten in ihrer Analyse (hier als PDF, englisch) deutlich dargelegt, warum die syrische Regierungsarmee nicht als Urheber des Angriffs mit Nervengas in Frage kommen kann. Darin heißt es:

Die syrischen unkonventionellen Chemiewaffenträger, die beim Nervengasangriff vom 21. August in Damaskus benutzt wurden, hatten eine Reichweite von rund zwei Kilometern.
Die unabhängige Bewertung der Reichweite der Chemiewaffenträger durch die Vereinten Nationen steht in genauer Übereinstimmung mit unseren Befunden.
Das besagt, dass diese Geräte nicht vom Zentrum oder dem östlichen Rand des von der syrischen Regierung kontrollierten Gebietes, wie es auf einer Geheimdienstkarte, die vom Weißen Haus am 30. August 2013 veröffentlicht wurde, dargestellt war, nach Ostghouta abgefeuert werden konnten.
Diese falsche Geheimdienstinformation hätte zu einer ungerechtfertigten US-Militäraktion führen können (…).
Eine genaue Überprüfung der Tatsache, dass die Trägerwaffen solch geringe Reichweite hatten, hätte zu einer komplett anderen Bewertung der Situation auf Grundlage der gesammelten Daten geführt.
Welche Gründe auch immer zu den ungeheuerlichen Fehlern in den Geheimdienstinformationen führten – die Quelle dieser Fehler muss aufgeklärt werden.
Wenn die Quelle dieser Fehler nicht identifiziert wird, werden die Vorgänge, die zu diesem Versagen der Geheimdienste geführt haben, unkorrigiert bleiben, und die Möglichkeiten für ein zukünftiges Politikdesaster werden mit Bestimmheit wachsen.
Syrien  Syrein-Krieg  Giftgaseinsatz  Sarin  Hersh_Seymour  Analyse  Postol_Theodore  Universität  MIT  USA 
january 2017 by snearch
Jack Ma: America has wasted its wealth | World Economic Forum
“In the past 30 years, America has had 13 wars at a cost of $14.2 trillion. That’s where the money went.” He also questioned America’s decision to bankroll Wall Street after the 2008 financial crash, arguing the money would have been better spent in other areas.
Startup  Ma_Jack  Alibaba  USA  where_did_that_money_go  Trump_Donald  Regierung_Trump_I  inheritance 
january 2017 by snearch
Trump erpressbar? Das kann sein. Aber das gilt auch für eine Reihe anderer Politiker. | NachDenkSeiten – Die kritische Website
Nicht nur für afrikanische und lateinamerikanische, auch für westliche Politikerinnen und Politiker. Reihenweise sind deutsche Politiker – auch als links geltende Sozialdemokraten und Grüne – etwa nach einem USA-Besuch nicht mehr wieder zu erkennen gewesen. Sie waren vorher nicht bereit zu Militäreinsätzen und dann bereit, in den Kosovo-Krieg zu ziehen, weil Clinton und die USA das wünschten. Ist die vorbehaltlose Zustimmung der führenden Personen zu TTIP nur sachlich bedingt? Das ist nicht glaubhaft. Albrecht Müller.
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Obama nicht erpressbar? Von Kennern der amerikanischen Szene war zu hören, dass Obamas Familie gefährdet sei, sie hatten das Schicksal der Kennedys vor Augen. Daraus folgt zwangsläufig ein beachtliches Erpressungspotenzial gegenüber dem US-Präsidenten. (Siehe dazu unten den Hinweis auf eine Kolumne von Professor Normen Birnbaum auf den NachDenkSeiten.)
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Gefangener des Imperiums – ein neuer Bericht von Professor Norman Birnbaum

Norman Birnbaum geht in diesem Text (Original und deutsche Übersetzung) vom Kampf gegen ISIS aus. Mit Recht nennt er das eine „große US-Kampagne“. Sie dient wohl ganz besonders der innenpolitischen Stabilisierung. Norman Birnbaum beschreibt den Druck und die Befangenheit Obamas; besser spräche man von der Gefangenheit, und so hält es der Autor auch: „Obama, der in den Anfängen seiner Karriere in Deutschland und Europa so positiv gesehen wurde, ist Gefangener des Imperiums. In gewisser Weise ist er ein widerwilliger (und zunehmend müder) Gefangener.“
Politik  USA  Trump_Donald  Erpressbarkeit  Fischer_Joschka  Schröder_Gerhard  Obama_Barack  Regierung_Obama_II  Birnbaum_Prof._Norman 
january 2017 by snearch
Trump und Putin: Ein Freundschaftsorden von Wladimir - Wahl in Amerika - FAZ
Das FBI arbeitet Staatsanwälten zu und muss daher auf gerichtsfeste Beweise setzen. Geheimdienste arbeiten dagegen mit Plausibilitäten.
FBI  USA  CIA  Arbeitsweise  Plausibilität  gerichtsfest  Beweis 
december 2016 by snearch
Balkan, US-Politik und Geostrategie (Friedensratschlag)
Der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien ist geführt worden, um eine strategische Fehlentscheidung von General Eisenhower aus dem 2. Weltkrieg zu revidieren.« Das hatte der ehemalige CDU-Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Willy Wimmer, der zur Zeit des NATO-Angriffskrieges gegen Jugoslawien Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE war, in einer Fernsehdiskussion im WDR im Februar dieses Jahres erklärt. Die Diskussion hatte im Anschluß an die Ausstrahlung des Films »Es begann mit einer Lüge« in der ARD am 8. Februar stattgefunden. In dem Film wurde die wissentliche Irreführung von Parlament und Öffentlichkeit durch Verteidigungsminister Rudolf Scharping und Außenminister Joseph Fischer dokumentiert. Mit Hilfe antiserbischer Greuelpropaganda hatten sie versucht, die deutsche Beteiligung am ersten Angriffskrieg der NATO gegen einen souveränen Staat in Europa zu rechtfertigen.
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Zum Abschluß seines Briefes an Kanzler Schröder nimmt Willy Wimmer eine Bewertung der auf der Konferenz in Bratislava gemachten Aussagen vor und schreibt: »Die amerikanische Seite scheint im globalen Kontext und zur Durchsetzung ihrer Ziele bewußt und gewollt die als Ergebnis von zwei Kriegen im letzten Jahrhundert entwickelte internationale Rechtsordnung aushebeln zu wollen. Macht soll Recht vorgehen. Wo internationales Recht im Wege steht, wird es beseitigt. Als eine ähnliche Entwicklung den Völkerbund traf, war der 2.Weltkrieg nicht mehr fern. Ein Denken, das die eigenen Interessen so absolut sieht, kann nur totalitär genannt werden.«
Wimmer_Willy  criticism  USA  totalitär  Eisenhower  Balkan  Militärbasis 
december 2016 by snearch
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