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Es geht aufwärts / Fraktionsblog
Jakob Mierscheid bloggt wieder: Es geht aufwärts / Fraktionsblog Hintergrund:
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january 2013 by fwhamm
Jakob Maria Mierscheid – Wikipedia
Soziales Netzwerk: Facebook hat fast 50 Millionen Fake-Nutzer na und, der Bundestag auch
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march 2012 by fwhamm
Viel Beifall, wenig Klarheit : Augen geradeaus
Thomas Wiegold: "Jetzt, so hatten wir vor Monaten gedacht, jetzt müsste der Zeitpunkt gekommen sein, an dem Klarheit herrscht über die Zukunft der Bundeswehr. Nach den Parteitagen von CSU und CDU (und auch der größten Oppositionspartei SPD) sollten doch wesentliche Eckpunkte für die Streitkräfte entschieden sein: Wie groß wird die künftige Bundeswehr? Und wie viel Geld wird sie für die beschlossene Größe zur Verfügung haben?

Nachdem auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgetreten sind, für eine Reform der Bundeswehr geworben und dafür viel Beifall erhalten haben, sind allerdings diese beiden Eckdaten nach wie vor unklar."
Bundeswehr  Politik  CDU  FDP  CSU  SPD 
november 2010 by fwhamm
law blog» Archiv » “Dann nehme ich das in Kauf”
“Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.” Zensursula auch bei der SPD
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august 2009 by fwhamm
Bendler-Blog » Blog Archive » “Soldaten wollen ihre Arbeit und Erfolge der Öffentlichkeit präsentieren”
"Der Bendler-Blog hat den Video-Wettbewerb zum Anlass genommen, bei politischen Entscheidungsträgern nachzufragen, wie sie diesen Wettbewerb bewerten. Die schriftliche Anfrage ging per E-Mail an die Ombudsleute der Fraktionen im Verteidigungsausschuss sowie einige Mitglieder dieses Gremiums, die sich in jüngster Zeit öffentlich zu sicherheitspolitischen Themen geäußert haben. Außerdem gingen die Fragen an den Wehrbeauftragten des Bundestages sowie den Presse- und Informationsstab des Bundesverteidigungsministeriums - an letzteren bereits vergangene Woche, um die Darstellung der Hintergründe und Ziele des Wettbewerbs durch den Projektmanager beim NATO-Hauptquartier in Brunssum zu ergänzen.

Die Reaktionen sind bemerkenswert, allen voran die der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion und ihres Sprechers Rainer Arnold."
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july 2009 by fwhamm
Warum ich heute aus der SPD ausgetreten bin - Manu bloggt
Ein weiterer Parteiaustritt via Video und offenem Brief an den SPD-Parteivorstand.
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june 2009 by fwhamm
The Turkey Curse »Blog Archive » Warum ich in die Piratenpartei eingetreten bin
@fukami zu seinem Eintritt in die Piratenpartei: "Ich weiss, dass ich noch viel lernen muss. Aber diese Zeit werde ich mir nehmen, getreu dem letzten Satz, den Tauss als Abgeordneter der SPD im Deutschen Bundestages zum Besten gab: 'Nie kämpft es sich schlecht für Freiheit und Recht.'"
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june 2009 by fwhamm
SPD: Nun doch dagegen oder dafür oder was? | Lummaland
"Der Brüller des Tages kam dann allerdings aus dem allseits bekannten SPD Bezirk Hessen-Süd."
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june 2009 by fwhamm
Offener Brief an die SPD-Bundestagsfraktion | BlogSprache.de | "Zu Blog geschlagene Sprache."
Torben Friedrich ist 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Nicht mehr lange, denn aufgrund des Abstimmungsverhaltens der SPD wird er austreten.
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june 2009 by fwhamm
Michael Hartmann - Start
Michael Hartmann hat pro Zensur und Netzsperren gestimmt
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june 2009 by fwhamm
Internet-Law: Die Schimäre vom Subsidiaritätsprinzip und andere Irrtümer
"Die grundsätzliche Weichenstellung ist aber auch deshalb falsch, weil das Gesetz in Wahrheit die Verbreitung kinderpornografischer Schriften fördert, anstatt wie beabsichtigt, den Zugang zu ihnen zu erschweren."
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june 2009 by fwhamm
Dieter Wiefelspütz macht klar, dass es um Zensur geht : netzpolitik.org
Erneut wird die Lüge vom "rechtsfreien Internet" verbreitet und als Argument für Zensur benutzt.
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june 2009 by fwhamm
INJELEA | Politik 2.0 und Social Media
Gestern startete ich auf dem BarCamp Stuttgart die Session "Politik 2.0 und Social Media" (Tag: "Politik2.0"). Die Idee dazu kam mir am Samstag bei der Vorstellungsrunde, als sich für mich überraschend einige Teilnehmer mit den Tags "Politik", "Grüne" ode
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september 2008 by fwhamm
jetzt.de - Ortsverein statt Bloggen
Gibt es in Deutschland eine politische Blog-Kultur? Offensichtlich nicht. Na ja, vielleicht nächstes Jahr zur Bundestagswahl....
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april 2008 by fwhamm
SPD-Grundsatzprogramm: Ein bisschen Web 2.0 « Das Textdepot
...die SPD einen Zehen in den großen Web 2.0-Ozean: In der so genannten Programmwerkstatt können seit kurzem Thesen zu sieben Themengebieten nach dem Digg-Prinzip bewertet, aber auch neue Thesen formuliert werden...
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may 2007 by fwhamm

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