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Polen - Leben oder Tod als 900-Euro-Frage - Politik - Süddeutsche.de
Es war Gesetzgebung im Expressverfahren. Erst am vergangenen Mittwoch traf Gesetzentwurf 968 "Über die Unterstützung von schwangeren Frauen und ihrer Familien - Für das Leben" im polnischen Parlament ein. Der Entwurf sah vor, Frauen, die ein schwer behindertes, unheilbar krankes oder zum Tode verurteiltes Kind nicht abtreiben, sondern zur Welt bringen, ab Januar 2017 eine Geldprämie von 4000 Złoty auszuzahlen (924 Euro).

Schon 48 Stunden später war der Entwurf von der Regierungsmehrheit der Partei Recht und Gerechtigkeit (Pis) angenommen, und damit das nächste Kapitel aufgeschlagen im Streit um das Recht auf Abtreibung in Polen. Schon riefen Frauenrechtlerinnen zu neuem Protest auf - aus ihrer Sicht ist das neue Gesetz eine zynische Initiative, die vor allem Polens erstarkte Fundamentalisten besänftigen soll.
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november 2016 by D.ok
Polen - Den Toten keine Ruhe - Politik - Süddeutsche.de
erden sollen. Die Gerichtsmediziner bekommen nun allerhand zu tun: Jarosław Kaczyński, der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (Pis) und sein Gefolgsmann, Justizminister und Generalstaatsanwalt Zbigniew Ziobro, haben beschlossen, die sterblichen Überreste all derer aus ihren Gräbern holen zu lassen, die starben, als am 10. April 2010 das Flugzeug von Lech Kaczyński beim Anflug auf das russische Smolensk abstürzte. Neben Polens damaligem Präsidenten starben 95 weitere Passagiere und Crewmitglieder
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october 2016 by D.ok
Polen - Verordnete Verschwörung - Politik - Süddeutsche.de
"Smolensk"-Regisseur Antoni Krauze schildert das Unglück als eine polnisch-russische Verschwörung und als einen Mordanschlag. Dabei stellten zivile und militärische Experten aus Polen und Russland eindeutig mangelnde Ausbildung der polnischen Piloten, Missachtung russischer Warnungen vor dichtem Nebel und Missachtung eigener Sicherheitsvorschriften, Druck prominenter Fluggäste auf die Crew und technische Fehler beim Anflug als Unglücksursachen fest. Die Untersuchungen der polnischen Staatskommission für Flugzeugunglücke lobten auch internationale Experten.

Lech Kaczyński stürzte in den Tod. Sein Bruder baute einen Mythos um die Tragödie
Jarosław Kaczyński akzeptierte diese Wahrheit allerdings nie. Polen war zum Zeitpunkt des Unglücks von Smolensk gespalten: Im Präsidentenpalast saß Lech Kaczyński, doch die Regierung wurde von der gegnerischen Bürgerplattform unter Ministerpräsident Donald Tusk geführt. Tusk gelang ein außenpolitischer Coup: Wladimir Putin, damals Russlands Ministerpräsident, erklärte sich bereit, zusammen mit Tusk am 7. April 2010 der Opfer von Katyn zu gedenken. Dort hatte Stalin 1940 Tausende polnischer Offiziere ermorden lassen. Beim Gedenken wollte Präsident Kaczyński nicht zurückstehen. Doch eine diplomatischem Protokoll entsprechende Einladung von Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew fehlte. Also ließ Kaczyński seine Visite als Privatvisite planen, machte sich schließlich drei Tage nach dem Treffen Tusk-Putin nach Katyn auf - und stürzte beim Anflug auf den Flughafen von Smolensk in den Tod.
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september 2016 by D.ok
Die Phobien des polnischen Machthabers bedrohen Europa - Politik - Süddeutsche.de
Kaczyński will, dass die EU zum selbstsüchtigen Nationalismus zurückkehrt. Das ist eine Katastrophe.

Kommentar von Daniel Brössler, Brüssel
Fünfzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs sprach der damalige polnische Außenminister Władysław Bartoszewski vor dem Deutschen Bundestag. Bartoszewski, einst Häftling des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz, würdigte damals, 1995, den deutschen Rechtsstaat, zu dem sich Deutschland nach dem Ende der nationalsozialistischen Herrschaft entwickelt hatte, und die Rückkehr der Deutschen in die Gemeinschaft Europas. Europa dürfe nicht auf einen geografischen Terminus verengt werden, mahnte der Historiker Bartoszewski. Vielmehr sei es ein kollektives Symbol von fundamentalen Werten und Prinzipien, der Freiheit der Person also, der Menschenrechte, der Demokratie. Europa, sagte Bartoszewski, "das ist der Rechtsstaat."

Es ist wichtig, sich diese Worte in Erinnerung zu rufen, und das Glück, das sie be-deutet haben. Dank des Mutes und des Freiheitswillens allen voran der Polen hatten die Europäer nach Jahrzehnten die Chance erhalten, wieder zusammenzufinden. Sie taten das, wie sie damals glaubten, auf jenem sicheren Grund, den Bartoszewski im Bundestag beschrieben hatte. Der Sieg der Gewerkschaft Solidarność wies dabei weit über Polen hinaus.

Heute gilt: Wenn nun ausgerechnet in Warschau der Justizminister das Verfassungsgericht verächtlich macht und der Machthaber Jarosław Kaczyński sich belustigt zeigt über in Brüssel geäußerte Sorgen um den polnischen Rechtsstaat, dann ist das eine Katastrophe eben nicht nur für Polen, sondern auch für Europa.

Die rechtsnationale Regierung will ganz Europa deformieren
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Wenn diese Katastrophe unerwartet eingetreten ist, dann auch deshalb, weil die europäische Einheit zwar begrüßt, aber zumindest auf westlicher Seite vielfach nicht wirklich gelebt worden ist. Wen hat es interessiert, dass es im Polen der nachkommunistischen Zeit nie wirklich gelungen ist, politische Gräben zu überwinden? Wo zeigte sich in Deutschland Neugier auf die Welt, die sich wieder geöffnet hatte? Den Polen blieb hingegen, oft auf der Suche nach Arbeit, gar nichts anderes übrig, als sich mit der Lebenswirklichkeit westlich ihrer Grenzen vertraut zu machen. Eine Gemeinschaft auf Gegenseitigkeit entstand so nicht. Das ist nicht der, aber doch einer der Gründe für die jetzt zu beklagende Fremdheit.
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august 2016 by D.ok
Polen - Stiller Staatsstreich - Politik - Süddeutsche.de
In Polen fahren zwar keine Panzer durch die Straßen, es werden keine Gegner in Fußballstadien zusammengetrieben. Gleichwohl kann man das, was seit November stattfindet, durchaus als stillen Staatsstreich bezeichnen.

Von Florian Hassel
Manchmal sollte man auf Zeitzeugen hören. Der Krakauer Dominikaner-Pater Józef Puciłowski, Geburtsjahr 1939, Sohn eines Polen und einer Ungarin, hat einiges erlebt. Er hat Krieg und Faschismus, ein kommunistisches Regime und den Wiedergewinn der Freiheit gesehen. Jetzt ist der als Autor bekannte Pater hoch besorgt - über den möglichen Verlust der Freiheit. Was in Polen vor sich gehe, trage die Merkmale eines Staatsstreiches, findet er. Die Regierung unter ihrem faktischen Chef Jarosław Kaczyński erinnert ihn an die Diktaturen Francos in Spanien oder Pinochets in Chile.

Des Paters Furcht mag auf den ersten Blick übertrieben scheinen: In Polen fahren keine Panzer durch die Straßen, es werden keine Gegner nachts verhaftet oder in Fußballstadien zusammengetrieben. Gleichwohl kann man das, was in Polen seit November 2015 stattfindet, durchaus als stillen Staatsstreich bezeichnen. Eine Regierung, die über keinerlei demokratisches Mandat für eine Änderung von Verfassung und Staatsaufbau verfügt, sortiert das Land mit atemberaubender Geschwindigkeit zu einem System um, das, je nach Standpunkt, an das kommunistische Regime erinnert oder an das autoritäre Polen des Józef Piłsudski in der Zeit zwischen beiden Weltkriegen. Polens öffentlich-rechtliche Medien sind unter Regierungskontrolle. Die Warschauer Abendnachrichten ähneln heute denen des russischen Fernsehens unter Wladimir Putin. Die Staatsanwaltschaft untersteht einem Generalstaatsanwalt, der gleichzeitig Justizminister ist. Schon wird die Justiz für Parteizwecke instrumentalisiert, etwa für die Einordnung des Unglücks von Smolensk, wo 2010 Polens damaliger Präsident Lech Kaczyński starb. Er soll nun als Opfer eines angeblichen russischen Terroranschlages für die regierende Partei Pis als Märtyrer instrumentalisiert werden.
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july 2016 by D.ok
Polen - Isoliert und ungeniert - Politik - Süddeutsche.de
Polens faktischer Herrscher Jarosław Kaczyński behauptet, die scharfe Kritik der EU-Kommission an rechtswidrigen Gesetzen etwa zum polnischen Verfassungsgericht erfolge außerhalb der EU-Verträge. Das ist falsch. Tatsächlich beziehen sich die EU - und der Europarat - auf Verträge, denen auch Polen zugestimmt hat.

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Das weiß Kaczyński natürlich. Er spricht mit seinen Behauptungen, die in Polen verbreitet werden, auch nicht zu westeuropäischen Bürgern, Regierungen oder zur EU-Kommission, sondern zum heimischen Publikum, genauer: zur eigenen Wählerschaft. Dieser hat Kaczyński einiges zu erklären. Die EU steht mit ihrer Kritik ja nicht allein. US-Präsident Barack Obama rüffelte Polen erst Anfang Juli öffentlich wegen seines Vorgehens gegen das Verfassungsgericht. Auch die Aufforderung von Papst Franziskus, Polen solle mehr Flüchtlinge aufnehmen und international stärker zusammenarbeiten, widerspricht der nationalpopulistischen Politik Kaczyńskis.

Bisher bewahrt sich der Vorsitzende der regierenden Pis-Partei seine Stammwähler in den polnischen Regionen vor allem durch zwei Mittel: die Kontrolle über das öffentlich-rechtliche Fernsehen und Wohltaten wie mehr Kindergeld. Kritik aus Brüssel glaubt sich Kaczyński leisten zu können. Dies würde sich ändern, wenn weniger EU-Milliarden nach Polen flössen. Danach sieht es aber nicht aus.
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july 2016 by D.ok
Der Papst in Polen - Schweigen vor dem Schrecken - Politik - Süddeutsche.de
Als drittes Oberhaupt der katholischen Kirche hat Papst Franziskus das ehemalige deutsche Todeslager Auschwitz besucht. Allein schritt der Papst am Freitagmorgen im Stammlager über den Schotterweg und durch das Eingangstor mit der berüchtigten Aufschrift "Arbeit macht frei". Ein Wagen brachte den Papst weiter zum Appellhof mit dem Galgen, wo Franziskus eine Viertelstunde verweilte. Anschließend traf der Papst zwölf Auschwitz-Überlebende, darunter die 101 Jahre alte polnische Geigerin Helena Dunicz Niwińska und den Münchner Peter Rauch.

Am sogenannten Todesblock 11 des Lagers zündete Franziskus vor der Mauer, vor der SS-Offiziere Tausende Menschen erschossen, eine Öllampe und eine Kerze an, die ihm die Überlebenden übergeben hatten. Danach betete Franziskus allein in Kellerzelle 18, der Todeszelle des Franziskanerpaters Maximilian Kolbe, der vor 75 Jahren in Auschwitz anstelle von Franciszek Gajowniczek starb, einem verheirateten Offizier der polnischen Armee mit zwei Söhnen. Kolbe wurde am 14. August 1941 mit einer Giftspritze ermordet.
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july 2016 by D.ok
(1)Polen - Verfassungsgericht in Nöten - Politik - Süddeutsche.de
Das polnische Parlament hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine überarbeitete Gesetzesgrundlage für das Verfassungsgericht beschlossen. Diese schränkt die Arbeit der obersten Richter fast ebenso ein, wie ein Gesetz, das am 9. März von eben jenem Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden war. Auch die für Rechtsfragen zuständige Venedig-Kommission des Europarates hat festgestellt, das Gesetz widerspreche internationalen Normen.

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Das von der rechtspopulistischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (Pis) mit absoluter Mehrheit beherrschte Parlament missachtete auch mit dem überarbeiteten, am Freitag beschlossenen Gesetz die zentralen Forderungen der Venedig-Kommission: Dass Polens Regierung und Parlament verpflichtet bleiben, ausnahmslos alle Urteile der Verfassungsrichter zu befolgen und zu veröffentlichen. Auch das neue Gesetz sieht nicht vor, das Schlüsselurteil des Verfassungsgerichts vom 9. März zu veröffentlichen, das die Grundsätze von Rechtsstaat und Gewaltenteilung in Polen bekräftigt. Regierung, Parlament und der ebenfalls von der Pis gestellte Präsident weigern sich weiter, drei noch unter der Vorgängerregierung rechtmäßig gewählte Verfassungsrichter zu vereidigen. Die Pis will möglichst parteitreue Richter installieren und so weiteren Einfluss über das Gericht gewinnen.
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july 2016 by D.ok
(1)Polen - Auf dem Tiefpunkt - Politik - Süddeutsche.de
Stinkefinger im Parlament und "Verräter, die am Strick aufgehängt werden müssen": Die polnische Regierungspartei Pis mag keine Widerworte und demütigt auch mal ihre Gegner im Parlament.

Von Florian Hassel, Warschau
Es ist die letzte Sitzung vor der Sommerpause gewesen, als der Umgangston im polnischen Parlament einen neuen Tiefpunkt
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july 2016 by D.ok
Polen in schlechter Verfassung - Politik - Süddeutsche.de
Die Regierung setzt ihren Angriff auf das oberste Gericht des Landes fort. Nun sollen Experten des Europarates einschreiten - im Eiltempo.

Von Florian Hassel, Warschau
Es kommt nicht oft vor, dass Verfassungsexperten ihre Meinung im Eiltempo abgeben müssen. Dies aber ist die Aufgabe der für Verfassungsfragen zuständigen Venedig-Kommission des Europarates: Schon Anfang kommender Woche sollen sechs angesehene Juristen eine Expertise zu einem umstrittenen Gesetzentwurf über Polens Verfassungsgericht abliefern - möglichst bevor das Parlament in Warschau darüber bis Ende kommender Woche abstimmt.

Das Gesetz, dem die untere Parlamentskammer jüngst bereits zustimmte und dem die obere Parlamentskammer nur folgen muss, wäre innerhalb eines halben Jahres das zweite zur Arbeit des Verfassungsgerichts. Das erste Gesetz von Ende 2015 erklärten sowohl Polens Verfassungsrichter (in einem Grundsatzurteil vom 9. März) wie die Venedig-Kommission (in einem Beschluss vom 11. März) für verfassungswidrig oder im Widerspruch zu europäischem und internationalem Recht. Der neue Gesetzentwurf aber nimmt zentrale verfassungswidrige Bestimmungen unverändert oder leicht abgeändert auf.
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july 2016 by D.ok
Polen bangen um den britischen Pass - Wirtschaft - Süddeutsche.de
Sie arbeiten als Handwerker, Kellner oder Erzieherin: In Großbritannien leben viele Arbeitsmigranten aus Polen.
Wegen des Brexit hoffen sie nun, einen britischen Pass zu bekommen. Dafür muss man jedoch mindestens fünf Jahre im Vereinigten Königreich leben.
Ein Viertel der Immigranten denkt über eine Rückkehr nach Polen nach. Doch darauf wäre das Land kaum vorbereitet.
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june 2016 by D.ok
«Süddeutsche» wird im Internet kostenpflichtig | Spiegel Online
Nach Informationen des SPIEGEL müssen Leser ab Ende März für das Internet-Angebot der «Süddeutschen Zeitung» zahlen. Zunächst sollen voraussichtlich noch zehn Texte pro Woche kostenlos abrufbar sein.
Süddeutsche_Zeitung  Paywall  Spiegel_Online 
february 2015 by Medienwoche
Vertrauenskrise: Reaktionen aus den Redaktionen | ZAPP
Führende Journalisten antworten auf das laut ZAPP-Studie gesunkene Medienvertrauen: Es gehe um «die Substanz des Journalismus», so Heribert Prantl von der «Süddeutschen Zeitung».
ZAPP  Vertrauenskrise  Umfrage  Deutschland  Die_Zeit  taz  Süddeutsche_Zeitung 
december 2014 by Medienwoche
Standgericht der Schein-Toleranten | sueddeutsche.de
In diesem Herbst hat die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) ihren Geist aufgegeben. Das Blatt ist fast 235 Jahre alt, aber für den Niedergang reichten weniger als 140 Zeichen.
schwul  Apple  Markus_Spillmann  NZZ  Süddeutsche_Zeitung  Tim_Cook 
november 2014 by Medienwoche
«Süddeutsche» geht Blocher ins Netz | handelszeitung.ch
Die zweitgrösste deutsche Tageszeitung feiert Tele Blocher als Schweizer Medienrevolution. Dabei wird verschwiegen, dass das Projekt auch im Graubereich des Radio- und Fernsehgesetzes agiert.
handelszeitung.ch  Süddeutsche_Zeitung  Teleblocher 
march 2013 by Medienwoche
Vom Eigenleben eines Zitats | Beat Doebeli
Am 13. Februar wurde ich auf der Frontseite der Süddeutschen im Artikel Lesen. Wunderbar, nicht? Dumm nur, dass ich von der Süddeutschen Zeitung nie interviewt worden bin.
Handwerk  Süddeutsche_Zeitung  Zitat  Journalismus  Beat_Döbeli 
february 2013 by Medienwoche
Unendliche Geschichten | Marco Maurer
Mit seinem Magazin «Reportagen» wagt Daniel Puntas Bernet etwas, das in Zeiten der Printkrise fast verrückt klingt: Er lässt sein Heft in Leinen binden, verzichtet auf Fotos und setzt auf seitenlange Texte. Zu Besuch in seiner Berner Denkfabrik.
Süddeutsche_Zeitung  Marco_Maurer  Reportagen  Daniel_Puntas_Bernet 
february 2013 by Medienwoche
Brauchen wir eine beitragsfinanzierte Presse? | Internet-Law
Die große Seite-3-Geschichte in der heutigen Print-Ausgabe der SZ trägt den Titel «Lass uns leben» und beschäftigt sich mit dem was man aktuell immer wieder unter dem Schlagwort «Zeitungssterben» oder «Zeitungskrise» zu lesen bekommt.
Presseförderung  Süddeutsche_Zeitung  Zeitungskrise  Presse  Thomas_Stadler  Internet_Law 
january 2013 by Medienwoche
Besser Online | Stefan Plöchinger
Wo steht der Onlinejournalismus 2012? Das war die Frage – im Folgenden eine Textversion meiner Antwort bei der Eröffnungsrede des Kongresses «besser online» an diesem Samstag.
Stefan_Plöchinger  Onlinejournalismus  Süddeutsche_Zeitung  SZ 
september 2012 by Medienwoche
Olympia versus Datenjournalismus | Datenjournalist
Olympia bietet Anlass, sich mal wieder Gedanken über das Wesen des Datenjournalismus zu machen. Schauen wir uns die Herangehensweien zweier Onlineauftritte von Zeitungen an: Die Süddeutsche und die New York Times (NYT).
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august 2012 by Medienwoche

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